Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der Digitalagentur Heike Elchlep, Landstraße 20, 01917 Kamenz (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung, Online-Shops, Suchmaschinenoptimierung, Hosting und verwandte digitale Dienstleistungen.

(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.

(2) Kostenvoranschläge sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Bei Festpreisangeboten gilt der genannte Preis als Festpreis.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftrags- bzw. Projektbeschreibung (Angebot, Briefing oder Leistungsbeschreibung).

(2) Änderungswünsche des Auftraggebers, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, können zusätzliche Kosten verursachen. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber darüber vorab informieren.

(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen durch qualifizierte Dritte erbringen zu lassen, sofern der Auftragnehmer die Gesamtverantwortung behält.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien und Zugangsdaten rechtzeitig zur Verfügung.

(2) Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der bevollmächtigt ist, Entscheidungen im Rahmen des Projekts zu treffen.

(3) Verzögerungen, die durch mangelnde oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

(2) Bei Festpreisprojekten wird wie folgt abgerechnet, sofern nicht anders vereinbart: 50 % bei Auftragserteilung, 50 % bei Fertigstellung und Abnahme.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

(4) Bei laufenden Dienstleistungen (Hosting, Wartung, SEO) erfolgt die Abrechnung monatlich im Voraus.

§ 6 Abnahme

(1) Der Auftragnehmer stellt fertige Leistungen dem Auftraggeber zur Abnahme bereit. Der Auftraggeber hat die Leistung innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung zu prüfen und etwaige Mängel schriftlich anzuzeigen.

(2) Erfolgt innerhalb der Frist keine Beanstandung, gilt die Leistung als abgenommen. Auf diese Rechtsfolge wird der Auftraggeber bei Bereitstellung hingewiesen.

(3) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme der vereinbarten Beschaffenheit entsprechen.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

(3) Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist.

(4) Die Gewährleistung entfällt bei Eingriffen oder Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte ohne Zustimmung des Auftragnehmers.

§ 8 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die vereinbarte Auftragssumme.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Designs, Code, Texte, Grafiken) unterliegen dem Urheberrecht.

(2) Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Zweck.

(3) Die Weitergabe von Nutzungsrechten an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

(4) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erstellten Werke als Referenz zu verwenden, sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 10 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten.

(2) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zur Vertragserfüllung und gemäß der geltenden Datenschutzbestimmungen. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

(3) Soweit der Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag.

§ 11 Kündigung

(1) Einmalige Projektaufträge können vom Auftraggeber jederzeit gekündigt werden. In diesem Fall sind die bis zur Kündigung erbrachten Leistungen sowie bereits entstandene Aufwendungen zu vergüten.

(2) Laufende Dienstleistungen (Hosting, Wartung, SEO) können von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.